LAU · Rechtsabteilung
War das rechtlich erlaubt?
Legal Affairs prüft Rechtsfragen, Dienstanweisungen und die rechtliche Grundlage konkreter LSPD-Handlungen.
Los Santos Police Department · Zenocity
Recht. Integrität.
Verantwortung.
Das Office of Legal Affairs & Professional Standards (OLAPS) vereint die interne Rechtsabteilung und die Disziplinarabteilung des LSPD unter einer gemeinsamen Leitung.
Status dieser Seite
Das ist ein Konzept – für alle zum Mitlesen
Diese Seite zeigt, wie OLAPS aufgebaut sein soll. Sie ist bewusst für jeden sichtbar: Officer, Führung und Bürger sollen das Konzept kennen, bevor es gilt. Verbindlich wird es erst mit der Freigabe durch die LSPD-Leitung.
Steht fest
- Aufbau mit Legal Affairs Unit und Professional Standards Unit
- Ablauf eines Falls in sechs Schritten
- Grundsätze der Arbeit
Wird noch abgestimmt
- Sanktionskatalog und Ausgleichsdienste
- Fristen und Instanzenweg
- Besetzung der Positionen
Ihre Meinung
- Anmerkungen und Vorschläge an den Director of OLAPS oder die LSPD-Leitung
- Jede Rückmeldung fließt in die nächste Version ein
Dieser Hinweis wird entfernt, sobald das Konzept freigegeben ist.
01 / Auftrag
Was macht OLAPS?
Zwei klar getrennte Teams sorgen gemeinsam dafür, dass Diensthandlungen rechtlich bewertet und mögliche Dienstverstöße fair untersucht werden. OLAPS unterstützt die LSPD-Führung – es ersetzt weder die Dienstleitung noch ein Gericht.
PSU · Disziplinarabteilung
Was ist tatsächlich passiert?
Professional Standards nimmt Beschwerden auf, ermittelt neutral und dokumentiert mögliche Dienstpflichtverletzungen.
02 / Hierarchie
Organisationsstruktur
Die Fachbereiche arbeiten eigenständig. Director und Deputy Director koordinieren Personal, Standards und die Zusammenarbeit mit dem High Command.
LSPD HIGH COMMANDDepartment-Leitung
DIRECTOR OF OLAPSGesamtleitung
DEPUTY DIRECTORStellvertretung
LEGAL AFFAIRS UNITLAU · Rechtsabteilung
- Head of Legal Affairs
- Senior Legal Officer
- Legal Officer
- Legal Trainee
PROFESSIONAL STANDARDS UNITPSU · Disziplinarabteilung
- Head of Professional Standards
- Senior Standards Investigator
- Standards Investigator
- Investigator Trainee
Die dargestellten Positionen sind interne OLAPS-Funktionen und ersetzen keine regulären LSPD-Dienstgrade.
03 / Zuständigkeiten
Zwei Units. Klare Aufgaben.
Rechtliche Fachprüfung und interne Untersuchung bleiben getrennt – jede Unit kennt ihre Aufgaben und ihre Grenzen.
Legal Affairs Unit
Rechtliche Fachprüfung
- Rechtsberatung für Command und Fachabteilungen
- Prüfung von Festnahmen und Durchsuchungen
- Ausarbeitung und Kontrolle von Dienstanweisungen
- Schriftliche Rechtsvermerke und Stellungnahmen
- Schulungen und Auslegung geltender Serverregeln
Grenze: Keine eigenständige Verhängung von Disziplinarstrafen.
Professional Standards Unit
Interne Untersuchungen
- Entgegennahme und Registrierung von Beschwerden
- Prüfung von Bodycam, Berichten und Zeugenaussagen
- Anhörung der Beteiligten und Sicherung von Beweisen
- Erstellung neutraler Ermittlungsberichte
- Empfehlung angemessener Maßnahmen
Grenze: Endgültige Sanktionen entscheidet die zuständige LSPD-Führung.
04 / Ablauf
So wird ein Fall bearbeitet
Vom Eingang der Beschwerde bis zur Entscheidung: sechs Schritte mit klar verteilten Rollen.
Beispiel: Ein Bürger meldet eine möglicherweise rechtswidrige Festnahme durch einen Officer.
- 01PSUBeschwerde aufnehmen
PSU registriert die Meldung und vergibt eine Fallnummer.
- 02PSUVorprüfung
Zuständigkeit, Anfangsverdacht und mögliche Befangenheit werden geprüft.
- 03PSUSachverhalt ermitteln
PSU sichtet Beweise, befragt Beteiligte und hört den betroffenen Officer an.
- 04LAURechtslage prüfen
LAU bewertet unabhängig die geltende Rechtsgrundlage.
- 05PSUErgebnisse zusammenführen
PSU dokumentiert Feststellungen und begründete Empfehlungen.
- 06FührungEntscheidung und Abschluss
Die zuständige Führung entscheidet und dokumentiert das Ergebnis.
05 / Sanktionskatalog
Verstöße und Maßnahmen
Jeder festgestellte Verstoß wird einer Kategorie zugeordnet. Die Kategorie bestimmt den Rahmen, innerhalb dessen die zuständige Führung eine Maßnahme festlegt – PSU spricht dazu eine begründete Empfehlung aus.
Kategorie
A
Leichte Verstöße
- Uniform oder Ausrüstung nicht vorschriftsmäßig
- Unangemessener Funkverkehr
- Berichte verspätet oder unvollständig
- Unhöfliches Auftreten gegenüber Bürgern
RahmenErmahnung – Ausgleichsdienst
Kategorie
B
Mittlere Verstöße
- Missachtung von Dienstanweisungen
- Fehlende Bodycam-Aufnahme oder Dokumentation
- Unberechtigte Nutzung von Dienstfahrzeugen
- Wiederholte A-Verstöße innerhalb der Tilgungsfrist
RahmenAusgleichsdienst – Suspendierung bis 2 Tage
Kategorie
C
Schwere Verstöße
- Rechtswidrige Festnahme oder Durchsuchung
- Unverhältnismäßige Gewaltanwendung
- Weitergabe vertraulicher Informationen
- Falschangaben in Berichten
RahmenSuspendierung 3–7 Tage – Degradierung
Kategorie
D
Schwerste Verstöße
- Korruption und Bestechlichkeit
- Zusammenarbeit mit kriminellen Gruppierungen
- Manipulation von Beweismitteln
- Straftaten im Dienst
RahmenDegradierung – Entlassung, Abgabe an das DOJ
Maßnahmenstufen
Von der Ermahnung bis zur Entlassung. Es gilt die mildeste Maßnahme, die ausreicht. Einträge werden nach Ablauf der Tilgungsfrist entfernt.
| Stufe | Maßnahme | Wirkung | Entscheidung | Tilgung |
|---|---|---|---|---|
| 1 | ErmahnungMündlich, mit Fallvermerk | Hinweis auf das Fehlverhalten, kein Eintrag in die Personalakte | Direkte Vorgesetzte | 14 Tage |
| 2 | AusgleichsdienstAufgaben im Innendienst | Aufgaben aus dem Katalog unten bis zu 90 Minuten, z. B. Lager sortieren oder Waffenkammer ausrüsten. Kein Eintrag in die Personalakte | Supervisor | 14 Tage |
| 3 | Schriftliche VerwarnungEintrag in die Personalakte | Wird bei Beförderungen und weiteren Verfahren berücksichtigt | Abteilungsleitung | 30 Tage |
| 4 | DienstauflageNachschulung, Funktionsentzug | Pflichtschulung; Sonderfunktionen (z. B. Ausbilder, Supervisor) ruhen bis zum Abschluss | Abteilungsleitung | 30 Tage |
| 5 | Suspendierung1 bis 7 Tage | Keine Dienstausübung, Dienstwaffe, Dienstausweis und Dienstfahrzeug werden eingezogen | High Command | 60 Tage |
| 6 | DegradierungUm 1 bis 2 Dienstgrade | Neue Mindestwartezeit bis zur nächsten Beförderung | High Command | 90 Tage |
| 7 | EntlassungEnde des Dienstverhältnisses | Wiedereinstellungssperre von mindestens 30 Tagen, bei Kategorie D dauerhaft möglich | Chief of Police | Keine |
Ausgleichsdienste
Leichte Verstöße werden nicht mit Akteneintrag oder Suspendierung geahndet, sondern mit Arbeit für die Wache. Die Führung stellt Aufgaben bis zu 90 Minuten zusammen.
Waffenkammer ausrüsten
Waffen, Westen und Munition für die nächste Schicht bereitlegen, prüfen und reinigen.
ca. 30 Min.Lager sortieren
Materiallager aufräumen, Bestände ordnen und eine Bestandsliste anlegen.
ca. 30 Min.Lager befüllen
Medkits, Verbandsmaterial, Munition und Ausrüstung nachkaufen und einlagern.
ca. 45 Min.Verpflegung
Essen und Getränke für die Wache besorgen und den Aufenthaltsraum auffüllen.
ca. 30 Min.Fuhrpark pflegen
Streifenwagen waschen, tanken und Schäden zur Reparatur bringen.
ca. 30 Min.Innendienst
Empfang oder Leitstelle besetzen, Funk und Anrufe übernehmen.
ca. 45 Min.Aktenpflege
Offene Berichte vervollständigen und Akten im Archiv ordnen.
ca. 30 Min.Fußstreife
Präsenzstreife zu Fuß im Stadtgebiet, ohne Fahrzeug, mit Bericht.
ca. 45 Min.- Umfang
- Höchstens 90 Minuten Dienstzeit pro Fall
- Aufsicht
- Ein Supervisor teilt zu und nimmt ab
- Nachweis
- Kurzer Vermerk mit Foto in der Fallakte
- Nicht erledigt
- Nächste Stufe: schriftliche Verwarnung
Bemessung der Maßnahme
Innerhalb des Rahmens entscheiden die Umstände des Einzelfalls. Sie werden im Ermittlungsbericht ausdrücklich benannt.
+Erschwerend
- Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
- Wiederholung innerhalb der Tilgungsfrist
- Hoher Dienstgrad und Vorbildfunktion
- Schaden für Bürger oder das Ansehen des LSPD
- Fehlende Mitwirkung im Verfahren
−Mildernd
- Erstmaliger Verstoß
- Einsicht oder Selbstanzeige
- Ausbildungsstand (Cadet oder Probationary Officer)
- Unklare Dienstanweisung – festgestellt durch LAU
- Wiedergutmachung gegenüber Betroffenen
Strafrecht bleibt unberührt: Besteht der Verdacht einer Straftat, gibt OLAPS den Vorgang zusätzlich an das Department of Justice ab. Die geltenden Gesetze stehen im Gesetzbuch von Zenocity.
06 / Fristen & Instanzen
Klare Zeiten, klarer Weg
Verfahren sollen zügig abgeschlossen werden. Alle Fristen laufen ab Eingang beziehungsweise ab Bekanntgabe und werden in der Fallakte festgehalten.
7Tage
Beschwerde einreichenNach dem Vorfall. Spätere Beschwerden werden nur bei schweren Vorwürfen angenommen.
24Std.
EingangsbestätigungPSU bestätigt den Eingang und teilt die Fallnummer mit.
48Std.
VorprüfungEntscheidung, ob ein Verfahren eröffnet oder die Beschwerde begründet abgelehnt wird.
48Std.
StellungnahmeDer betroffene Officer kann sich nach Aufforderung schriftlich oder in einer Anhörung äußern.
7Tage
ErmittlungRegeldauer. Einmalige Verlängerung um 7 Tage mit Begründung durch die Leitung der PSU.
72Std.
EinspruchNach Bekanntgabe der Entscheidung, schriftlich beim Director of OLAPS.
Instanzenweg
Ermittlung, Entscheidung und Überprüfung liegen bei verschiedenen Stellen.
- Schritt 1EmpfehlungPSU legt Ermittlungsbericht und Empfehlung vor
- Schritt 2EntscheidungZuständige Führung legt die Maßnahme fest
- Schritt 3EinspruchPrüfung durch den Director of OLAPS mit Stellungnahme der LAU
- Letzte InstanzHigh CommandEndgültige Entscheidung, kein weiterer Einspruch
07 / Rechte & Pflichten
Fair für alle Beteiligten
Ein Verfahren schützt beide Seiten: den Bürger, der sich beschwert, und den Officer, gegen den ermittelt wird.
Betroffener Officer
Rechte
- Unterrichtung über den Vorwurf zu Beginn der Ermittlung
- Stellungnahme schriftlich oder in einer Anhörung
- Beistand durch eine nicht beteiligte Vertrauensperson aus dem LSPD
- Einsicht in die eigene Fallakte; Zeugendaten können geschützt werden
- Befangenheitsantrag gegen Ermittler
- Einspruch gegen die Entscheidung
Betroffener Officer
Pflichten
- Mitwirkung an Anhörungen und Terminen
- Wahrheitsgemäße Angaben
- Herausgabe von Bodycam-Aufnahmen und Berichten auf Anforderung
- Verschwiegenheit über das laufende Verfahren
- Keine Kontaktaufnahme zu Beschwerdeführern oder Zeugen zur Einflussnahme
Beschwerdeführer
Ihre Rechte
- Eingangsbestätigung mit Fallnummer
- Vertrauliche Behandlung der eigenen Angaben
- Schutz vor Benachteiligung durch das LSPD
- Nachreichen von Beweisen während der Ermittlung
- Mitteilung über den Abschluss des Verfahrens
08 / Beschwerde
So reichen Sie eine Beschwerde ein
Jede Beschwerde wird registriert und geprüft – auch anonyme Hinweise, sofern sie konkret genug sind.
Persönlich
Am Empfang des Mission Row Police Department. Die Beschwerde wird aufgenommen und an PSU weitergeleitet.
Schriftlich
Mit dem OLAPS-Beschwerdeformular. Alle Pflichtangaben rechts ausfüllen, Beweise anhängen.
Über jeden Officer
Jeder Officer ist verpflichtet, eine Beschwerde entgegenzunehmen und unverzüglich an PSU weiterzugeben.
Intern
Officer melden Verstöße von Kollegen direkt bei der Leitung der Professional Standards Unit – vertraulich.
OLAPS · Formular PSU-01Beschwerde
PSU-2026-0142Wann ist der Vorfall passiert?
Straße, Gebäude oder Postleitzahl
Name, Dienstnummer oder Kennzeichen des Fahrzeugs
Was ist passiert? Möglichst genau und in zeitlicher Reihenfolge
Fotos, Videos, Zeugen mit Kontaktmöglichkeit
Telefonnummer für Rückfragen und die Eingangsbestätigung
* PflichtangabenFallnummer: Abteilung – Jahr – laufende Nummer
09 / Dienststandards
Grundsätze unserer Arbeit
Sechs Standards, an denen sich jede Prüfung und jede Untersuchung messen lässt.
INeutralität
Keine Bearbeitung bei persönlicher Befangenheit.
IIVertraulichkeit
Aktenzugriff nur für berechtigte Personen.
IIIFairness
Keine Vorverurteilung; Recht auf Stellungnahme.
IVNachvollziehbarkeit
Wichtige Entscheidungen werden dokumentiert.
VVerhältnismäßigkeit
Maßnahmen müssen zum Verstoß passen.
VIRollentrennung
Ermittlung und unabhängige Rechtsprüfung bleiben getrennt.
Hinweis: Diese Webseite stellt das Konzept von OLAPS für den RP-Dienstbetrieb vor. Befugnisse, Sanktionen und Fristen werden mit der Freigabe durch die LSPD-Leitung verbindlich.